Auf Bitten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) richtete die GIZ den 109. Bund-Länder-Ausschuss Entwicklungszusammenarbeit in Eschborn aus.
Austausch BMZ und Ländervertreter*innen
Zu dem Treffen am 26. und 27. September kamen zahlreiche Vertreter*innen aus den Bundesländern und diskutierten aktuelle Themen und Herausforderungen der EZ zwischen Bund und Ländern. Das BMZ war u.a. mit Unterabteilungsleiterin Constanze Neher vertreten.
Bei dem Treffen berichtete auch das Bund-Länder-Programm, welches für das BMZ durch die GIZ-Regionalbüros in Deutschland umgesetzt und aus Hamburg gesteuert wird. Das Programm ist ein wesentliches Instrument der Zusammenarbeit, um das EZ-Engagement der Bundesländer aufzugreifen und mit der EZ der Bundesebene zu verknüpfen. Der Austausch mit BMZ und den Ländervertreter*innen konnte genutzt werden, um beispielsweise über weitere Projektvorschläge mit der Ukraine, Optionen der Einbindung der kommunalen Ebene in Projekte, EZ-relevante Trainingsangebote an die Länder und Herausforderungen finanzieller Verrechnung zu sprechen.
Das Bund-Länder-Programm setzt aktuell 12 Kooperationsprojekte zwischen deutschen Bundesländern und Partnerländern um. Seit seinem Start in 2015 hat es 72 Kooperationsprojekte in 29 Partnerländern weltweit mit regionalem Schwerpunkt in Afrika umgesetzt. Es richtet sich an den Kernthemen des BMZ aus. Die einzelnen Projekte werden in enger Abstimmung mit GIZ-Programmen vor Ort umgesetzt.
BLP ist fester Tagesordnungspunkt
Die zweitägige Veranstaltung in Eschborn wurde geleitet vom zuständigen BMZ-Referat für Länder und Kommunen (G43) und schloss am ersten Tag mit einem Empfang durch Vorstandssprecher Thorsten Schäfer-Gümbel, bei dem aktuelle Entwicklungen der EZ mit Erkenntnissen der Ausschusstagung vertieft wurden. Weitere Themen des Ausschusses waren die Mobilisierung zivilgesellschaftlichen Engagements für EZ, die Förderung entwicklungspolitischer Bildungsarbeit, faire und nachhaltige Beschaffung sowie kommunale Entwicklungspolitik.
Ausrichtung und Ort des Bund-Länder-Ausschusses wechseln jährlich zwischen dem BMZ und einzelnen Bundesländern. Das Bund-Länder-Programm ist seit seinem Start ein fester Tagesordnungspunkt der Ausschusssitzungen.
Autor: Jens Narten
Leitung Bund-Länder-Programm: Dieter Anders